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Im Jahre 2004 wurde das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherungen (GMG) eingeführt. Dieses sieht mit der so genannten Integrierten Versorgung eine Organisationsform vor, welche die Trennung der medizinischen und pflegerischen Versorgung zwischen den einzelnen Sektoren überwindet. Doch sind die daran geknüpften Ideale – mehr Zufriedenheit vor allem auf Seiten der Patienten, mehr Qualität und Effizienz – umgesetzt worden?Arnold Rekittkes Untersuchung geht dieser Leitfrage gestützt auf Experteninterviews mit Akteuren aus der Gesundheitswirtschaft nach. Das Ergebnis ist ernüchternd: Weiterhin bestimmen privatwirtschaftliche und profitorientierte Partialinteressen das Handeln. Vielfalt und Un­übersichtlichkeit sind grösser geworden. Bis heute gibt es in Deutschland keine Gesundheitsversorgung, welche für diejenigen umgesetzt wird, die im Mittelpunkt stehen sollten: die Patientinnen und Patienten.

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Der Marktzugang ist Grundvoraussetzung für jeden Warenabsatz. Seine Öffnung liegt im Interesse eines Wettbewerbs, auf den unsere Marktwirtschaft aufbaut. Nicht jede Marktzugangsbeschränkung verstösst aber gegen dieses Credo. Der Schutz von Patenten und damit der Schutz der Refinanzierungsmöglichkeit von Innovationskosten gehört ebenso zu unserem System. Andererseits beschränken auch gesetzliche Krankenversicherungen den Arzneimittelmarkt in erheblichem Umfang, um Einsparpotentiale zu realisieren. Hier kollidieren also Finanzierungs- und Refinanzierungsaspekte, die es auszugleichen gilt, um eine dauerhaft innovative Forschung zu sichern. Dieser Thematik widmeten sich die 12. Marburger Gespräche zum Pharmarecht.

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Seminararbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik – Pol. Systeme – Politisches System Deutschlands, einseitig bedruckt, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Proseminar: Die dunkle Seite der Netzwerke – Strategien gegen Vermachtung und Korruption, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Eine Analyse der Gesundheitspolitik unter Berücksichtigung system- und netzwerktheoretischer Ansätze. 176 KB , Abstract: Eine Bestandsaufnahme durch den Gesetzgeber hat ergeben, dass zwischen 1976 und 1996 sechsundvierzig grössere Gesetze mit 6.800 Einzelbestimmungen zur Regelung des deutschen Gesundheitssystems erlassen wurden (Das Parlament Nr. 24-25 vom 7./14.6.1996: 2). Dabei wechseln die Reformvorschläge in häufigen Abständen und die verschiedenen gesundheitspolitisch relevanten Interessengruppen scheinen “zwischen Zustimmung und Ablehnung der Reformvorschläge des Gesundheitsministers fast wahllos hin- und herzuschwanken” (Bandelow 1998: 18)Auch die jüngsten Bemühungen der Regierung Schröder, gesundheitspolitisch ehemals vertreten durch Andrea Fischer (Bü90/Grüne), nun abgelöst durch Ulla Schmidt (SPD), waren weitestgehend erfolglos.So resümmierte der SPIEGEL jüngst: “Die kleinen Wahlversprechen von 1998 zum Gesundheitswesen hat die SPD eingelöst, aber den grossen Reformstau nicht abgebaut. Zwei Ministerinnen durften sich an der Gesundheitslobby versuchen: Die eine polterte, die andere lächelte. Beides war vergeblich. Die Krankenversicherung wird teurer.” (SPIEGEL Online vom 25.2.2002).Es scheinen also Probleme staatlicher Steuerung im Gesundheitswesen vorzuliegen, eine Tatsache, die das Forschungsinteresse vorliegender Arbeit massgeblich bestimmt.Mein Anliegen ist es daher eine Erklärung dafür aufzuzeigen,- warum strukturelle Reformen der GKV seitens des Staats derart schwierig sind- und warum – wie es scheint – besonders die Interessen der Leistungserbringer bei dem Versuch der “Ausgabendämpfung” berücksichtigt wurden bzw. werden ?Dabei sei der hypothetischen Annahme nachgegangen, dass dies anhand einer langjährigen asymmetrischen Machtverteilung innerhalb des gesundheitspolitischen Netzwerks der BRD erklärt werden kann sowie der fehlenden Trennung von Staat und Gesellschaft, bzw. von Reglern und Regulierten.

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1. Auflage.

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